Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft… Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019 weiterlesen
Kategorie: SPD
Alle Kinder sollen die gleichen Chancen haben
Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein „Starke-Familien-Gesetz“ beschlossen. Damit werden der Kinderzuschlag und die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets verbessert. Insgesamt leisten wir mit dem Maßnahmenpaket einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass endlich wichtige sozialdemokratische Kernforderungen aus dem Koalitionsvertrag zur Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut eingelöst werden. Mit dem… Alle Kinder sollen die gleichen Chancen haben weiterlesen
Erneuerung: Wie die finnischen Sozialdemokraten zum Erfolg zurückfanden
Nach mehreren verlorenen Wahlen waren die finnischen Sozialdemokraten von der SDP im Abwärtsstrudel. 2015 begann die Partei einen tiefgreifenden Erneuerungsprozess. In diesem Jahr darf sie sich nun berechtigte Hoffnungen auf einen Sieg bei der Parlamentswahl machen. Die Sozialdemokratie muss sich erneuern oder sie wird in die Bedeutungslosigkeit verbannt. Diese These klingt für sozialademokratische Ohren in… Erneuerung: Wie die finnischen Sozialdemokraten zum Erfolg zurückfanden weiterlesen
Der Euro – Eine der großen Errungenschaften der europäischen Integration
Anlässlich des 20. Jubiläums der Einführung des Euro als gemeinsame Währung Europas am 1. Januar 1999, erklärt der Verantwortliche des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union und Spitzenkandidat für die EuropawahlUdo Bullmann, Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: Der Euro gehört zu den ganz großen Errungenschaften der europäischen Integration. Mit ihm sind die Namen… Der Euro – Eine der großen Errungenschaften der europäischen Integration weiterlesen
Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es… Europa ist die Antwort weiterlesen
Harald Christ – Die CDU meldet sich von ihrer Wirtschaftskompetenz ab
Zum Antrag „Wirtschaft für die Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ der CDU auf ihrem Bundesparteitag am 7./8. Dezember 2018 erklärt der Mittelstandsbeauftragte beim SPD Parteivortand Harald Christ: Wo bleibt das Neue? Der Inhalt des Antrags ist ziemlich dünn und hinlänglich bekannt. Eine in die Zukunft gerichtete Perspektive für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Herausforderungen… Harald Christ – Die CDU meldet sich von ihrer Wirtschaftskompetenz ab weiterlesen
Diskussionsbeitrag von Lars Klingbeil: Für ein Grundeinkommensjahr!
Die Debatte über das Grundeinkommen ist richtig. Umbrüche in der Arbeitswelt, die Digitalisierung, die Arbeitsverdichtung, die Sehnsucht nach einer neuen Balance von Arbeit und Freizeit heizen diese Diskussion an. Die SPD muss die Debatte über ein Grundeinkommen als Chance begreifen und in unserem Sinne gestalten. Ein Beitrag von Lars Klingbeil. Den ganzen Beitrag gibt es… Diskussionsbeitrag von Lars Klingbeil: Für ein Grundeinkommensjahr! weiterlesen
Interview mit Andrea Nahles
Es war schon immer das Anliegen der SPD, den Sozialstaat auf die Höhe der Zeit zu bringen. Das Interview mit SpiegelOnline kann auf spd.de nachgelesen werden: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-war-schon-immer-das-anliegen-der-spd-den-sozialstaat-auf-die-hoehe-der-zeit-zu-bringen/23/11/2018/
Kein Blatt Papier zwischen Deutschland und Frankreich
SPD-Fraktionsvize Achim Post kommentiert die Europa-Rede von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. „Mit seiner Europa-Rede hat Olaf Scholz einen guten und dringend notwendigen europapolitischen Akzent gesetzt. Es war eine Rede mit klarer Haltung, aber auch konkreten Handlungsorientierungen. Jetzt kommt es darauf an, diese europäischen Fortschritte auch mit aller Kraft politisch in Europa durchzusetzen. Zwischen Deutschland und Frankreich… Kein Blatt Papier zwischen Deutschland und Frankreich weiterlesen
Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein
Den Sozialen Arbeitsmarkt einzuführen, war ein Paradigmenwechsel. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast will diesen Weg weitergehen. „Die SPD-Fraktion diskutiert über die Zukunft und verbindet das mit dem Hier und Jetzt. Diese Debatte ist wichtig und richtig. Wir wollen den Alltag der Menschen verbessern – wir wollen entlasten, statt Ellenbogen. Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt sind wir in der Regierung… Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein weiterlesen