von Lars Klingbeil, MdB Das Europäische Parlament hat heute das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) abgelehnt. Zuvor war ein Antrag der Konservativen auf weitere Verschiebung gescheitert. Damit ist ACTA in der Europäischen Union endgültig vom Tisch und die taktischen Spielchen und Verschleppungsstrategien mancher Fraktionen sind gescheitert. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese klare Entscheidung des Europäischen Parlamentes… Europäisches Parlament stoppt ACTA weiterlesen
Juli-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
Wie üblich mit einer Themenvorschau auf die Plenarwoche (02. bis 05. Juli) – die letzte vor der parlamentarischen Sommerpause.
Der Bundestag wird noch mobiler
Rund 400.000 Menschen nutzen bisher die kostenlosen Smartphone-Apps des Deutschen Bundestages für iPhones und Android-Smartphones. Jetzt bietet der Bundestag seine mobilen Seiten auch für iPads und Android-Tablets an. Mehr dazu beim Deutschen Bundestag
ACTA vor dem Aus
Sozialdemokraten setzen im Handelsausschuss Ablehnung von ACTA durch Gastbeitrag im Netzpolitik-Blog der SPD-Bundestagsfraktion von Bernd Lange, MdEP, S&D Fraktionssprecher für internationalen Handel . –> Zum Artikel
Grimme Online Award: Preisverdächtige Webseiten
Mit dem Grimme Online Award werden am Mittwoch (20.06.12) in Köln besonders gute Webseiten ausgezeichnet. 1.900 Vorschläge hatte eine Experten-Jury im Vorfeld gesichtet. Unter den 25 nominierten Favoriten sind erstmals auch Apps für mobile Geräte – wie die Tagesschau-App. Mehr dazu beim WDR
Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik
Onlinebeteiligung stärken und vereinfachen Am vergangenen Freitag lud die SPD-Bundestagsfraktion zum ersten netzpolitischen Kongress „Leben und Arbeiten in der digitalen Gesellschaft“ ein. Im Rahmen des Zukunftsdialogs der Fraktion kamen Abgeordnete der SPD mit Wissenschaftlern, Akteuren der Internetwirtschaft und Bürgern zusammen um über die Chancen und Herausforderungen der digitalen Gesellschaft zu diskutieren. Weiterlesen bei der SPD-Bundestagsfraktion… Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik weiterlesen
Willkommen auf unserer neuen Website
Die SPD Bundestagsfraktion hat ihren Internetauftritt komplett überarbeitet. Dazu schreibt die parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Petra Ernstberger: (Foto: Bundestag-Bilderdienst) Ihre Anregungen und Hinweise sind gefragt. Herzlich willkommen auf unserer neuen Website. Nach rund sieben Jahren war die Zeit reif, für eine Generalüberholung. Nun ist das Design neu und die technische Plattform ist eine andere.Unser Ziel ist es,… Willkommen auf unserer neuen Website weiterlesen
Juni-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
Wie gewohnt mit einer Themenvorausschau auf die Plenarsitzung, die vom 11. bis 14. Juni 2012 in Brüssel stattfindet.
Mai-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
Wie gewohnt mit einer Themenvorschau auf die Plenarsitzung, die vom 21. bis 24. Mai 2012 in Straßburg stattfindet.
Regierung muss sich endlich für Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einsetzen
Anlässlich des heutigen Berichts des Leiters der EU-Direktion Innere Sicherheit zur Vorratsdatenspeicherung im Innenausschuss erklären der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil und der zuständige Berichterstatter Gerold Reichenbach: Der heutige Bericht des Leiters der EU-Direktion Innere Sicherheit Reinhard Priebe zur Vorratsdatenspeicherung zum Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Nichtumsetzung der Richtlinie hat zwar deutlich gemacht, dass… Regierung muss sich endlich für Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einsetzen weiterlesen