Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. Lange haben wir für ein Klimaschutzgesetz gekämpft. Dafür, dass Klimaschutz rechtlich verbindlich wird. Dafür, dass jeder Bereich genaue CO2-Einsparziele erfüllen muss – egal, ob Energiewirtschaft, Industrie, Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft oder Abfallwirtschaft. Und dafür, dass es ein Sicherheitsnetz gibt, wenn… Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los! weiterlesen
Autor: ThomasD
Der Angriff auf die Synagoge in Halle ist politisch gesehen keine Einzeltat
Die SPD-Fraktion verurteilt den rechtsterroristischen Anschlag in Halle auf Schärfste. Rolf Mützenich warnt davor, die Tat als Einzelfall zu sehen. Die Verharmlosung von rechtsradikalem Gedankengut dürfe nicht länger hingenommen werden. „Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt den rechtsterroristischen Anschlag in Halle aufs Schärfste. Der hinterhältige Angriff auf die Synagoge und der kaltblütige Mord an Menschen ist politisch gesehen keine… Der Angriff auf die Synagoge in Halle ist politisch gesehen keine Einzeltat weiterlesen
Jetzt ist eine gemeinsame Reaktion der Weltgemeinschaft gefragt
Fraktionsvizin Gabriela Heinrich schaut besorgt auf die Entwicklungen an der türkisch-syrischen Grenze. Die Türkei müsse dazu gebracht werden, die militärische Eskalation umgehend zu beenden. „Jetzt ist eine gemeinsame Reaktion der Weltgemeinschaft gefragt. Die Türkei muss dazu gebracht werden, die militärische Eskalation umgehend zu beenden. Syrien braucht Wege zum Frieden statt eine weitere Destabilisierung und humanitäre Krisen.… Jetzt ist eine gemeinsame Reaktion der Weltgemeinschaft gefragt weiterlesen
Demokratieförderung braucht einen langen Atem
Das Anti-Extremismus-Programm „Demokratie leben!“ soll verlängert werden. Wichtig sei es, endlich weg von der Projektfinanzierung hin zur strukturellen Förderung zu kommen, sagt Katja Mast. „Demokratieförderung braucht einen langen Atem. Es ist gut, dass Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Weg dafür frei gemacht haben, dass das Bundesprogramm ‚Demokratie leben!‘ auch im Jahr 2020 mit… Demokratieförderung braucht einen langen Atem weiterlesen
„Geräte reparieren statt wegwerfen“
Neue EU-Regeln für Haushaltsgeräte Die SPD-Europaabgeordnete Delara Burkhardt aus dem Umweltausschuss des Europäischen Parlaments kommentiert die neuen EU-Regeln für Ökodesign sowie für die Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Produkten, die die Europäische Kommission am Dienstag, 1. Oktober 2019, vorgeschlagen hat: „Das ist ein ist ein wichtiger Schritt zu mehr Umwelt- und Verbraucherschutz. Erstmals werden neben höheren… „Geräte reparieren statt wegwerfen“ weiterlesen
Die EU darf von ihren klaren Brexit-Bedingungen nicht abrücken
Achim Post, SPD-Fraktionsvize, nimmt Stellung zum Brexit-Vorstoß von Boris Johnson. “Boris Johnson ist treibende Kraft für den atemberaubenden Verfall der demokratischen Kultur und politischen Sitten in Großbritannien. Die Rede auf dem Tory-Parteitag war ein weiterer Höhepunkt seines gnaden- und verantwortungslosen Ego-Populismus. Boris Johnson ist es bereits gelungen, aus der stolzen Tory-Partei einen Chaos-Brexit-Club zu machen.… Die EU darf von ihren klaren Brexit-Bedingungen nicht abrücken weiterlesen
Frank Schwabe anlässlich des Jahrestages der Ermordung von Jamal Khashoggi
Vor einem Jahr wurde der Journalist Jamal Khashoggi ermordet. Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen hat in ihrem Bericht festgestellt, dass Jamal Khashoggi Opfer einer „vorsätzlichen extralegalen Tötung wurde, für die der Staat Saudi—Arabien die Verantwortung trägt“. Der saudische Kronprinz hat zwar kürzlich die Verantwortung übernommen, verneinte aber, von der geplanten Ermordung Khashoggis gewusst zu haben. „Wir… Frank Schwabe anlässlich des Jahrestages der Ermordung von Jamal Khashoggi weiterlesen
Herbstklausur des SPD-Parteivorstands: Für die neue Zeit
Der Parteivorstand hat auf seiner Herbstklausur wichtige programmatische Weichenstellungen für den Parteitag vorgenommen. Ein Herzstück der programmatischen Erneuerung, der „Sozialstaat für eine neue Zeit“ wurde erweitert um die Themen solidarische Pflege, Mieten und Wohnen – und eine gerechte Besteuerung großer Vermögen. weiterlesen auf spd.de
Gemeinsam eine Trendwende auf dem Wohnungsmarkt einleiten
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss zum Thema Wohnpolitik gefasst. Darin geht sie mit Vorschlägen über das hinaus, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Eva Högl und Sören Bartol, beide stellvertretende Fraktionsvorsitzende, nehmen dazu Stellung. Sören Bartol: „Zur Halbzeitbilanz der Großen Koalition geht es nicht nur darum, was wir erreicht haben, sondern auch darum, was wir in den kommenden zwei… Gemeinsam eine Trendwende auf dem Wohnungsmarkt einleiten weiterlesen
Carsten Schneider zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt
„Carsten Schneider ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer wiedergewählt worden. In geheimer Wahl erhielt er von 132 abgegebenen gültigen Stimmen 110 Ja-Stimmen – das sind 83,3 Prozent. 18 Abgeordnete stimmten mit Nein. Carsten Schneider ist seit 2017 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer. Die Pressesprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Lena Daldrup auf spdfraktion.de