Rund um den Globus sind Menschen, vor allem Frauen, Opfer von sexueller Gewalt und mangelnder Selbstbestimmung. Zum Welttag der sexuellen Gesundheit am 4. September fordert die SPD-Bundestagsfraktion die weltweite Durchsetzung der Rechte rund um die selbstbestimmte Sexualität. „Der Welttag der sexuellen Gesundheit steht 2018 unter dem Motto ‚Sexuelle Gesundheit & sexuelle Rechte sind grundlegend für… Sexuelle Gesundheit braucht sexuelle Rechte weiterlesen
Autor: ThomasD
Der Staat muss neue Sicherheiten geben
Andrea Nahles im Spiegel-Gespräch Andrea Nahles über die Zukunft des Sozialstaates, ein gutes Leben im Alter und den Strukturwandel in den Braunkohle-Regionen. SPIEGEL: Beim Mitgliederentscheid über die Große Koalition war ein Drittel der Genossen gegen das Bündnis. Was meinen Sie – wie wäre das Ergebnis heute, wenn noch einmal abgestimmt würde? Nahles: Nicht anders. Das… Der Staat muss neue Sicherheiten geben weiterlesen
Demokratiefördergesetz wäre wichtiger Baustein
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat am Freitag in Chemnitz Engagierte aus der Zivilgesellschaft getroffen. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast unterstützt den Vorschlag der Ministerin, ein Demokratiefördergesetz einzuführen. „Der Vorschlag, ein Demokratiefördergesetz zu erarbeiten, ist richtig und wichtig. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat dabei unsere volle Unterstützung. Die Situation in Chemnitz zeigt: Wir müssen noch mehr deutlich machen, dass unsere Demokratie und… Demokratiefördergesetz wäre wichtiger Baustein weiterlesen
Kosten für Modernisierung können viel geringer auf Mieter umgelegt werden
Lange haben sich CDU/CSU gesperrt, endlich haben sie aufgegeben: Innerhalb von sechs Jahren darf die Miete künftig pro Quadratmeter wegen Modernisierungen nicht um mehr als 3 Euro steigen. „Endlich hat die Union ihren Widerstand gegen das Mieterschutzgesetz aufgegeben. Auf Initiative der SPD-Fraktion können Modernisierungskosten viel geringer auf Mieter umgelegt werden. Innerhalb von sechs Jahren darf die Miete pro… Kosten für Modernisierung können viel geringer auf Mieter umgelegt werden weiterlesen
Weichen für die Zukunft stellen
Angesichts der Überschüsse in den öffentlichen Haushalten findet Achim Post es umso unverantwortlicher, wenn die Union bei Verbesserungen für Rente oder Weiterbildung auf der Bremse steht. „Angesichts der finanziellen Überschüsse in den öffentlichen Haushalten ist jetzt umso mehr politische Handlungsfähigkeit gefragt, um die Weichen gut für die Zukunft zu stellen. Für die SPD haben dabei… Weichen für die Zukunft stellen weiterlesen
Martin-Roth-Initiative: bedrohte Kulturschaffende im Ausland besser schützen
Weltweit nehmen Einschränkungen für Künstlerinnen und Künstler in ihrer Arbeit, persönliche Angriffe und Inhaftierungen von Künstlerinnen und Künstlern zu. Dabei ist Kunstfreiheit für freiheitlich-demokratische Gesellschaften essenziell. Nun hat das Goethe Institut und das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) ein Schutzprogramm für gefährdete und verfolgte Künstlerinnen und Künstler aufgelegt.
Andrea Nahles zum digitalen Kapitalismus – Rückt die Daten raus!
Keine „Wild-West-Digitalisierung“ und kein „digitaler Totalitarismus“. Andrea Nahles will dem amerikanischen Weg auf der einen und dem chinesischen Modell auf der anderen Seite eine europäische Antwort für die Zukunft der Internet-Ökonomie entgegenstellen. Ein Baustein: Internetgiganten sollen die alleinige Macht über die Daten abgeben.
Neustart für stabile Renten
SPD-Chefin Andrea Nahles fordert die Union auf, das Rentenpaket für eine stabile Rente nicht weiter zu verzögern. Sie pocht zudem darauf, rasch Pflöcke für stabile Renten bis 2040 einzuschlagen. „Die Menschen brauchen Sicherheit für eine verlässliche Rente, von der sie gut leben können.“ Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich darauf verlassen können, eine… Neustart für stabile Renten weiterlesen
Bezahlbares Wohnen: Gutachten verkennt die Realität
Nach dem Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) sollte der soziale Wohnungsbau zurückgefahren und die Mietpreisbremse ersatzlos gestrichen werden. Für die SPD-Bundestagsfraktion konterkariert das Gutachten die Pläne der Koalition für mehr bezahlbaren Wohnraum. Auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier sollte sich klar zu den Ergebnissen äußern. „Ausgerechnet das führende Beratergremium des Ministeriums… Bezahlbares Wohnen: Gutachten verkennt die Realität weiterlesen
Die Würde Europas bewahren
SPD-Fraktionsvize Achim Post kritisiert die Weigerung der italienischen Regierung, die Flüchtlinge auf der „Diciotti“ an Land zu lassen. Zumindest eine Gruppe verantwortungsbewusster Staaten müsse jetzt zu praktischer Solidarität bereit sein – um die Würde Europas zu bewahren. „Was wir derzeit im Umgang mit den Flüchtlingen auf der „Diciotti“ erleben, ist Europa nicht würdig. Mit ihrer… Die Würde Europas bewahren weiterlesen