Es ist richtig und wichtig, dass die Europäische Kommission über mögliche Antworten auf die einseitige Ankündigung von Strafzöllen durch die US-Regierung berät. Sollten die US-Strafzölle umgesetzt werden, wird die Europäische Union angemessen und geschlossen reagieren müssen. Das schließt sowohl die Möglichkeit einer Beschwerde vor der Welthandelsorganisation WTO als auch Beschränkungen für ausgewählte US-amerikanische Produkte ein.… Europäische Stahlimporte gefährden nicht die nationale Sicherheit der USA weiterlesen
Autor: ThomasD
Weltweit größte Touristikmesse in Berlin eröffnet
Die ITB als weltweit größte Tourismusmesse ist eröffnet. 10.000 Tourismusunternehmen aus 186 Ländern und Regionen stellen sich in den kommenden Tagen vor. Mehr als vier Fünftel der Aussteller kommen aus dem Ausland. Das zeigt, dass Deutschland als weltoffenes Land auf der ganzen Welt Anerkennung genießt. Dies spiegelt sich auch in den nach wie vor guten… Weltweit größte Touristikmesse in Berlin eröffnet weiterlesen
Sozialdemokraten bleiben Hoffnungsträger für Zukunft Europas
Italien hat gewählt: in den Parlamentswahlen setzen sich mit dem Mitte-Rechts-Bündnis und der Fünf-Sterne-Bewegung zwei populistische Parteien durch. Das Mitte-Links-Bündnis unter Führung der Partito Democratico (PD) landet bei 23 Prozent. Für das europäische Einigungswerk bleiben die Sozialdemokraten die größte Hoffnung. „Renzi hat seinen Wahlkampf standhaft mit proeuropäischen Positionen geführt. In schwierigen wirtschaftlichen Zeiten und anhaltender… Sozialdemokraten bleiben Hoffnungsträger für Zukunft Europas weiterlesen
Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung zu Rundfunkgebühren ist ein wichtiges Signal
Das klare Bekenntnis der Schweizerinnen und Schweizer zum Erhalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist ein wichtiges Signal auch für die deutsche Rundfunklandschaft. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland leistet einen wesentlichen Beitrag für die unabhängige Information unserer Bürgerinnen und Bürger – es gilt ihn zu schützen, zu stärken und weiterzuentwickeln. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist unverzichtbar… Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung zu Rundfunkgebühren ist ein wichtiges Signal weiterlesen
Mitgliedervotum: Wir haben gemeinsam entschieden!
So geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden. Zehntausende Mitglieder haben in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie. Vielen… Mitgliedervotum: Wir haben gemeinsam entschieden! weiterlesen
Lars Klingbeil und Kevin Kühnert: GroKo und Erneuerung – geht das?
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil steht zu einer erneuten großen Koalition, Juso-Chef Kevin Kühnert bleibt beim Nein. Ein Streitgespräch über Erfolge der SPD, Fouls der Union und die Erneuerung der Sozialdemokraten. Das gesamte Streitgespräch auf vorwärts.de
ai-Jahresbericht – Ein schlechtes Jahr für die Menschenrechte
Amnesty International beklagt die massive Aushöhlung der Menschenrechte. Im aktuellen Jahresbericht wird die Politik zu mehr Engagement zur Verteidigung der Menschenrechte und zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern aufgefordert. „Die menschenrechtliche Bilanz verdüstert sich nach Angaben von Amnesty von Jahr zu Jahr. Insbesondere die Zahl der getöteten und inhaftierten Menschenrechtsverteidiger wachse ständig an. In zahlreichen… ai-Jahresbericht – Ein schlechtes Jahr für die Menschenrechte weiterlesen
Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,… Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD weiterlesen
Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier. Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –… Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD. weiterlesen
Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere… Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018 weiterlesen