Interview mit Andrea Nahles im SPIEGEL Das Entscheidende bei den anstehenden Sondierungen mit der Union sind die Inhalte, sagt SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles. Im SPIEGEL-Gespräch fordert sie eine Reichensteuer und erläutert ihre Pläne für einen lebhafteren Bundestag. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
Autor: ThomasD
Frohes Fest
Frohe Weihnachten und besinnliche Tage wünschen die WebSozis.
Katalonien-Wahl: Kontrahenten müssen an einen Tisch
Das Ergebnis der Wahl in Katalonien ist keine eindeutige Entscheidung für die von den Separatisten geforderte Unabhängigkeit, aber eine schallende Ohrfeige für Ministerpräsident Rajoy, erklärt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Das Ergebnis ist keine eindeutige Entscheidung für die von den Separatisten geforderte Unabhängigkeit. Spätestens jetzt müssen sich die politischen Kontrahenten in Madrid und Barcelona an einen runden… Katalonien-Wahl: Kontrahenten müssen an einen Tisch weiterlesen
Türkei: SPD-Bundestagsfraktion fordert bedingungslose Freilassung von Mesale Tolu
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Freilassung der Journalistin Mesale Tolu, lehnt die Auflagen des Gerichts aber ab. Dennoch ist das Urteil ein hoffnungsvolles Zeichen, nicht nur für Mesale Tolu selbst und die Mitangeklagten, sondern auch für die angespannten deutsch-türkischen Beziehungen. „Wir sind erleichtert, dass das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft auf Freilassung gefolgt ist. Der Albtraum… Türkei: SPD-Bundestagsfraktion fordert bedingungslose Freilassung von Mesale Tolu weiterlesen
SPD will mit Union über Regierung sondieren – „Konstruktiv, aber ergebnisoffen“
Die SPD wird mit CDU und CSU „konstruktiv, aber ergebnisoffen“ Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. „Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen“, betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag. Inhaltliche Grundlage der Gespräche sei für die SPD der Beschluss des Parteitags [PDF, 61 KB], sagte Schulz. Deutschland… SPD will mit Union über Regierung sondieren – „Konstruktiv, aber ergebnisoffen“ weiterlesen
Mit Verantwortung und Visionen nach vorn
Drei Tage intensiver Debatten – kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair: Der Bundesparteitag der SPD stand nach dem schmerzhaften Ergebnis bei der Bundestagswahl und mitten in der Frage nach einer Beteiligung an einer Regierung vor großen Herausforderungen. 600 Delegierte und der Parteivorstand diskutierten in Berlin leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft – für… Mit Verantwortung und Visionen nach vorn weiterlesen
SPD-Fraktion beschließt Antrag zur Bekämpfung von Steuerdumping
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Montag einen Antrag zur Bekämpfung von unfairem Steuerwettbewerb beschlossen. Mit dem Antrag werden neue Maßnahmen gegen unfairen Steuerwettbewerb innerhalb und außerhalb der Europäischen Union vorgeschlagen. Dabei steht die Verschärfung der Kriterien für unfairen Steuerwettbewerb, die Einführung von Mindeststeuersätzen in der EU und die Stärkung der nationalen Abwehrrechte im Mittelpunkt. Der Antrag… SPD-Fraktion beschließt Antrag zur Bekämpfung von Steuerdumping weiterlesen
Glyphosat – Ausstieg schnellstmöglich und endgültig
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine nachhaltige Landwirtschaft ein, die aktiv Umwelt-, Natur-, und Tierschutzziele verfolgt. Die Anwendung von Totalherbiziden, wie glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel, trägt eindeutig nicht dazu bei. Deutschland muss aus der Anwendung endgültig aussteigen und den Rückgang der biologischen Vielfalt stoppen. „Die intensive Landbewirtschaftung mit hohem Pestizideinsatz ist die Hauptursache dafür, dass Bienen und… Glyphosat – Ausstieg schnellstmöglich und endgültig weiterlesen
Schwangerschaftsabbruch: Ärztinnen und Ärzte nicht kriminalisieren
Der Schwangerschaftsabbruch ist eine medizinische Leistung für Frauen in einer Notlage. Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Gießen ist für die SPD-Bundestagsfraktion aber klar: Der § 219a des Strafgesetzbuches kriminalisiert Ärztinnen und Ärzte, selbst wenn sie nur über die angebotene Leistung Auskunft geben. Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die Abschaffung dieses Paragrafen vorsieht,… Schwangerschaftsabbruch: Ärztinnen und Ärzte nicht kriminalisieren weiterlesen
Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt
Dietmar Nietan wurde am 08.12.2017 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt. Wahlergebnis Dietmar Nietan: Abgegebene Stimmen 568 davon gültige Stimmen 563 Ja-Stimmen 521 (92,54 %) Nein-Stimmen 34 Enthaltungen 8