Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt… Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle weiterlesen
Autor: ThomasD
Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung… Hofabgabeklausel abschaffen weiterlesen
Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000… Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je weiterlesen
Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger… Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden weiterlesen
Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal… Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen weiterlesen
Allergrößten Respekt vor Alleinerziehenden
Sie sind außergewöhnlich stark belastet, stemmen vieles allein – und das oft mit wenig Geld: Alleinerziehende verdienen unsere Unterstützung. Katja Mast verspricht: Wir verbessern die Situation der Alleinerziehenden weiter. „Ich habe den allergrößten Respekt vor Alleinerziehenden. Sie schultern das alleine, was Eltern sonst gemeinsam leisten. Wir müssen sie dabei weiter unterstützen. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion 2017… Allergrößten Respekt vor Alleinerziehenden weiterlesen
EU-Kommission muss Tricksereien unterbinden
Neues Prüfverfahren ermöglicht laut Medienberichten weitere Manipulationen von Abgaswerten Die EU-Kommission hat Medienberichten zufolge Hinweise auf neue Abgasmanipulationen durch Autohersteller. Mit Nachdruck hatten die Automobilhersteller sich dafür eingesetzt, dass es eine prozentuale Schadstoff-Absenkung anstelle von absoluten Grenzwerten geben soll, was laut den Berichten den Herstellern neue Tricks ermöglicht. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen die prozentuale… EU-Kommission muss Tricksereien unterbinden weiterlesen
Rente: Sozialer Frieden braucht langfristige Zusagen
Arbeitgeberverbände kritisieren das umfassende Rentenpaket von Bundessozialminister Heil. SPD-Fraktionsvizechefin Mast kontert: „Wer für Sicherheit und Verlässlichkeit in der Rente sorgt, schafft einen neuen Generationenvertrag.“ „Wer für Sicherheit und Verlässlichkeit in der Rente sorgt, schafft einen neuen Generationenvertrag. Das erfüllen die Bundesregierung und Sozialminister Heil mit dem nun vorliegenden Rentenpaket. Es stellt einen Wendepunkt in der Rentenpolitik… Rente: Sozialer Frieden braucht langfristige Zusagen weiterlesen
NetzDG wirkt
Trotz unterschiedlicher Umsetzung bei den verschiedenen sozialen Netzwerken zeigt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) Wirkung. „Die ersten Berichte über den Umgang mit Beschwerden nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zeigen, dass das Gesetz wirkt und ein Schritt in die richtige Richtung war. Die größten sozialen Netzwerke haben endlich Beschwerdestellen aufgebaut oder ihre bestehenden verbessert. Es zeigt sich, dass die Befürchtungen,… NetzDG wirkt weiterlesen
Trumps Spiel mit dem Feuer – Zölle sind riskante Wahlkampfstrategie
EU-Kommissionspräsident Juncker und Handelskommissarin Malmström treffen heute den US-Präsidenten Trump zu handelspolitischen Gesprächen. Trump droht mit weiteren Schutzzöllen auf europäische Automobile. Dies ist eine völlig unnötige und für die USA wie auch die Weltwirtschaft insgesamt gefährliche Eskalation, die nur mit geschlossenem Auftreten Europas eingedämmt werden kann. „Vor den Zwischenwahlen im November steht US-Präsident Trump anscheinend… Trumps Spiel mit dem Feuer – Zölle sind riskante Wahlkampfstrategie weiterlesen