Die Einführung einer Herdprämie verfestigt die alten Rollenmuster und benachteiligt Alleinerziehende und Eltern, die ihre Kinder in Einrichtungen betreuen lassen, um gleichzeitig ihrer Erwerbsarbeit nachgehen zu können.
Kategorie: SPD
SPD Bundesparteitag in Dresden
Tagesordnung und Anmeldung zum Bundesparteitag der SPD in Dresden vom 13.-15. November. Neben Wahlen zum Vorstand werden etliche Anträge aus den Gliederungen und PArteivorstand zur Abstimmung stehen. Am Sonntag wird traditionell der Wilhelm-Dröscher-Preis verliehen.
Dialog sollte fortgesetzt werden
Anlässlich des Offenen Briefes des Arbeitskreises gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) an die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat deren zuständiger Berichterstatter Martin Dörmann ebenfalls mit einem Offenen Brief geantwortet, in dem er das Verhalten der SPD-Fraktion bei der Abstimmung zu erklären versucht.
Mehr Freiheiten im Studium – Studiengebühren abschaffen
Es gibt gute Gründe, eine bessere Finanzierung für Schulen und Hochschulen zu fordern. Die Union hat in vielen Bundesländern Studiengebühren eingeführt. Das ist der absolut falsche Weg.
Ausbildungsmarkt krisenfest machen – SPD beschließt Schutzschirm für Ausbildung
Der Deutsche Bundestag wird noch in dieser Woche auf Initiative der Arbeits- und Bildungspolitiker der SPD-Fraktion die Regelungen zur Förderung betrieblicher Ausbildungsplätze für die sogenannten Insolvenz – Auszubildenden beschließen.
Online-Beirat der SPD nimmt Stellung zum geplanten „Zensur-Gesetz“
Der Online-Beirat der SPD hat den SPD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages heute seine Position zum geplanten „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ deutlich gemacht.
„Wir werden gewinnen“
Geschlossenheit war auch zum Abschluss des Berliner Parteitags das bestimmende Zeichen, nachdem die Delegierten einstimmig das Regierungsprogramm der SPD für die Bundestagswahl am 27. September beschlossen hatten.
Der Parteitag wirft seinen Schatten voraus
Auch beim außerordentlichen Parteitag am Sonntag werden die WebSozis wieder live aus dem Estrel berichten.
Steinmeier treibt Abrüstungspolitik voran
Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem gestrigen Besuch in Moskau neue Abrüstungsschritte angemahnt und die russische Seite dazu aufgefordert das Signal aufzugreifen, dass Barack Obama Anfang April in Prag mit seiner Vision einer atomwaffenfreien Welt gegeben hat.
Dr. Peter Struck: Kurzarbeit sichert Jobs in der Krise
Wenn die Konjunktur wieder anzieht, dann werden gute und engagierte Fachkräfte dringend gebraucht. Daher setzt die SPD auf die Grundsätze „Kurzarbeit statt Entlassen“ und „Qualifizieren statt Entlassen“.