Pressemitteilung: Der Deutsche Bundestag stellt Gutachten und Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste jetzt auf seiner Homepage öffentlich zur Verfügung. Unter der Adresse www.bundestag.de/ausarbeitungen sind ab sofort zahlreiche Arbeiten, die nach dem Informationsfreiheitsgesetz an Interessierte herauszugeben sind, für jedermann zugänglich. Die Arbeiten werden auf der Internetseite nach Fachgebieten und Jahrgang sortiert. In den nächsten Wochen wird das… Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages ab sofort im Internet zugänglich weiterlesen
Safer Internet Day: Fitnessdaten sollten privat bleiben
Justizminister Maas warnte am Safer Internet Day vor der großzügigen Veröffentlichung von Fitnessdaten, die über Fitnessbänder und Apps erzeugt werden. Maas stellte klar, dass es eine Abwägung der Chancen und Risiken bei den Fitnessapps geben muss. So solle man sich überlegen, wo welche Dinge veröffentlicht werden. Weitere Informationen dazu bei tagesschau.de Der Safer Internet Day… Safer Internet Day: Fitnessdaten sollten privat bleiben weiterlesen
Es sagte:
„Informatik ist keine Zusatzqualifikation.“ (US Präsident Barack Obama) Er hält „Computer Science“ für eine Basiskompetenz, die auf einer Stufe mit Lesen, Rechnen und Schreiben steht. Mehr dazu bei ZDNet
„Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz“
Birgit Sippel, SPD-Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe-Harbor-Regelung. „Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen“, sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: „Ein schicker neuer Name – Privacy Shield statt Safe Harbor – macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU-Bürger. Auf Basis dessen, was bisher über den… „Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz“ weiterlesen
Cookie-Hinweise: Jeder nutzt sie, jeden stören sie, wer braucht sie wirklich?
Im Blog von sozialmediarecht.de beschäftigt sich Melanie Ludolph.mit diesem Phänomen. „Wenn man das Wort „Cookie“ durch Googles Suchmaschine laufen lässt, erhält man stolze 1,1 Mrd. Treffer. Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint. In aller Munde (Achtung: Wortwitz!) sind die anderen Cookies, die kleinen Textdateien, die… Cookie-Hinweise: Jeder nutzt sie, jeden stören sie, wer braucht sie wirklich? weiterlesen
VDS II: Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt
Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung: Neben anderen hat auch der D64 e.V. Klage in Karlsruhe eingereicht, und auch weitere Gegner versuchen, das Gesetz vor Gericht noch zu kippen. Einen Überblick gibt es bei spiegel.de
VDS I: Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt
Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht, doch auf die Schnelle wird das Gesetz nicht gestoppt. Das hat heute das Bundesverfassungsgericht verkündet. Weitere Informationen bei computerbase.de
D64 legt Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung ein
D64, Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V. legt Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ein. Aufgrund der evidenten Verfassungswidrigkeit beantragt D64 die sofortige Außerkraftsetzung im einstweiligen Rechtsschutz. –> Weiterlesen
Ein Modernisierungspakt für Deutschland
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen nachfolgenden Beschluss gefasst. Darin geht es um eine Bilanz der bisherigen Arbeit und um die Herausforderungen in den nächsten Jahren. Dabei will die SPD vor allem den Modernisierungsstau in Deutschland abbauen, der sich in der Infrastruktur, bei Bildung, Forschung und Entwicklung aufgebaut hat. Unsere Erfolge Die Welt… Ein Modernisierungspakt für Deutschland weiterlesen
Januar-Newsletter der Europa-SPD
Zukunft geht nur gemeinsam Das neue Jahr begann mit widerlichen Übergriffen Krimineller in Köln, Hamburg und Stuttgart. Fast ebenso unerträglich wie die Taten selbst ist die rassistische Weise, auf die sie mit der Zuwanderungsdebatte in Europa vermischt werden. Die hetzerische Auseinandersetzung hat das Potenzial, die Stimmung in Deutschland kippen zu lassen. Aber nicht zuletzt an… Januar-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen