Rente, Bildung, Pfege. Darum muss sich die Politik genauso kümmern wie um die Integration von Flüchtlingen. Wir brauchen Fortschritte für alle Bürgerinnen und Bürger, wir brauchen ein neues Solidarprojekt. Mindestlohn, Mietpreisbremse, Rente mit 63 Jahren und Mütterrente – das haben wir schon geschaft. Im Koalitionsvertrag haben wir noch mehr durchgesetzt. Das muss jetzt folgen: Regulierung… Info der Woche: Neues Solidarprojekt für Deutschland weiterlesen
Kategorie: Deutschland
Die NRWSPD bietet „NETZWERK MEDIENARBEIT“ für Ehrenamtliche an
Außendarstellung darf nicht alles sein. Das gilt zumindest für die Sozialdemokratie. Aber ohne eine glaubwürdige und durchdachte Außendarstellung ist schnell alles nichts. Gute politische Arbeit kommt nicht an, wenn sich bei der Vermittlung den Redakteurinnen und Redakteuren der Medien die Nackenhaare aufstellen. Und gerade in der Medienarbeit kann man viel falsch machen. So werden im… Die NRWSPD bietet „NETZWERK MEDIENARBEIT“ für Ehrenamtliche an weiterlesen
Das ist ja schade
René Prymiak aus Recklinghausen will sein Blog SPD-Templates.de aus familiären, beruflichen und ehrenamtlichen Gründen leider aufgeben. Er kündigt an, dass SPD-Templates auf allen Kanälen zum 01.06.2016 offline geht, wenn sich niemand findet, der/die die Seite übernehmen möchte. Vielleicht finden sich ja auf diesem Weg InteressentInnen um dieses wichtige Projekt am Leben zu erhalten. Auf jeden… Das ist ja schade weiterlesen
Glasfaserausbau geht zu langsam voran
Gerade einmal 1% der Haushalte sind in Deutschland mit einem Glasfaseranschluss (FFTH oder FTTB) versorgt. Damit liegt Deutschland weit abgeschlagen hinter dem Spitzenreiten Litauen, in dem immerhin fast 37 % der Haushalte einen direkten Glasfaseranschluss haben, wie das FTTH Council nach einer aktuellen Erhebung berichtet. Wie die Bundesnetzagentur dazu bekannt gab sind zwar 2 Millionen… Glasfaserausbau geht zu langsam voran weiterlesen
Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages ab sofort im Internet zugänglich
Pressemitteilung: Der Deutsche Bundestag stellt Gutachten und Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste jetzt auf seiner Homepage öffentlich zur Verfügung. Unter der Adresse www.bundestag.de/ausarbeitungen sind ab sofort zahlreiche Arbeiten, die nach dem Informationsfreiheitsgesetz an Interessierte herauszugeben sind, für jedermann zugänglich. Die Arbeiten werden auf der Internetseite nach Fachgebieten und Jahrgang sortiert. In den nächsten Wochen wird das… Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages ab sofort im Internet zugänglich weiterlesen
Cookie-Hinweise: Jeder nutzt sie, jeden stören sie, wer braucht sie wirklich?
Im Blog von sozialmediarecht.de beschäftigt sich Melanie Ludolph.mit diesem Phänomen. „Wenn man das Wort „Cookie“ durch Googles Suchmaschine laufen lässt, erhält man stolze 1,1 Mrd. Treffer. Das ursprünglich aus England stammende Gebäckstück ist dabei allerdings unter den ersten Treffern eher selten gemeint. In aller Munde (Achtung: Wortwitz!) sind die anderen Cookies, die kleinen Textdateien, die… Cookie-Hinweise: Jeder nutzt sie, jeden stören sie, wer braucht sie wirklich? weiterlesen
VDS II: Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt
Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung: Neben anderen hat auch der D64 e.V. Klage in Karlsruhe eingereicht, und auch weitere Gegner versuchen, das Gesetz vor Gericht noch zu kippen. Einen Überblick gibt es bei spiegel.de
VDS I: Vorratsdatenspeicherung wird vorerst nicht gestoppt
Mehrere Kläger haben zwar bereits eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung eingereicht, doch auf die Schnelle wird das Gesetz nicht gestoppt. Das hat heute das Bundesverfassungsgericht verkündet. Weitere Informationen bei computerbase.de
D64 legt Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung ein
D64, Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V. legt Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ein. Aufgrund der evidenten Verfassungswidrigkeit beantragt D64 die sofortige Außerkraftsetzung im einstweiligen Rechtsschutz. –> Weiterlesen
Ein Modernisierungspakt für Deutschland
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen nachfolgenden Beschluss gefasst. Darin geht es um eine Bilanz der bisherigen Arbeit und um die Herausforderungen in den nächsten Jahren. Dabei will die SPD vor allem den Modernisierungsstau in Deutschland abbauen, der sich in der Infrastruktur, bei Bildung, Forschung und Entwicklung aufgebaut hat. Unsere Erfolge Die Welt… Ein Modernisierungspakt für Deutschland weiterlesen